Landeskabinett verlängert Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ um ein weiteres Jahr / Zwei Millionen Euro stehen zur Verfügung
Düsseldorf, 28.05.2012
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Der NRW-Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ für einkommensschwache Familien wird um ein weiteres Jahr verlängert. Für das kommende Schuljahr stehen dafür rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Dies hat das Landeskabinett bei seiner Sitzung am Wochenende in Detmold beschlossen. Sozialminister Guntram Schneider: „Wir wollen auch bei der Mittagsverpflegung kein Kind zurücklassen - kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie soll vom gemeinsamen Mittagessen in der Kita oder Schule ausgeschlossen werden.“
Der Härtefallfonds unterstützt seit dem 1. August 2011 Kinder und Jugendliche, die an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung teilnehmen, aber trotz sozialer Notlage keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes erhalten.
Dieser Fonds war zunächst bis Juli 2012 befristet. „Der Grund dafür waren die auf Bundesebene laufenden Bemühungen des Landes NRW, auch den vom Asylbewerberleistungsgesetz erfassten Kindern und Jugendlichen Ansprüche nach dem Bildungs- und Teilhabepaket zu ermöglichen. Ein erfolgreicher Abschluss dieser Beratungen ist jedoch derzeit nicht absehbar“, so Minister Schneider.
Darüber hinaus gibt es weitere Härtefälle, in denen Familien trotz bestehender finanzieller Notlage keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Dies sind beispielsweise alleinerziehende Mütter mit mehreren Kindern, die aber wegen geringfügiger Überschreitung von Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Transferleistungen haben, oder Familien in einem Privatinsolvenzverfahren.
Derzeit profitieren rund 5.500 Kinder von dem NRW-Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“. Die Entscheidung über Leistungen treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zu-ständig sind. Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.
Informationen zum Härtefallfonds unter: www.mais.nrw.de
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